Diskriminierung im Alltag

Seit zehn Jahren gibt es das Gleichbehandlungsgesetz. Nun wird sei­ne Verschärfung gefor­dert.


Ob Herkunft, Geschlecht oder sexu­el­le Identität, Lebensalter oder Behinderung – fast jeder Dritte fühl­te sich in den ver­gan­ge­nen zwei Jahren dis­kri­mi­niert in Deutschland. Das ergab eine Umfrage im Rahmen der Evaluierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, die am Dienstag in Berlin vor­ge­stellt wur­de. Das Gesetz, das seit zehn Jahren in Kraft ist, habe die Sensibilität für Benachteiligung gestärkt, sag­te Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. “Wir sehen aber auch, dass Diskriminierung immer noch Alltag ist und wohl wie­der zuneh­men wird.” Gründe sei­en der Flüchtlingszuzug und damit ver­bun­de­ne Ängste. Um Intoleranz effek­ti­ver zu bekämp­fen, müs­se das Gesetz refor­miert wer­den.
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Das Gleichbehandlungsgesetz wur­de 2006 von der gro­ßen Koalition ein­ge­führt, auf Druck der EU und des Europäischen Gerichtshofs. Es soll Benachteiligung ver­hin­dern am Arbeitsplatz und im Zivilrecht, etwa bei Anmietung einer Wohnung oder beim Restaurantbesuch mit einem behin­der­ten Kind. Vor sei­ner Verabschiedung warn­te die Wirtschaft vor Kosten von 1,73 Milliarden Euro pro Jahr. Juristen befürch­te­ten eine Klagewelle, ande­re sahen ein büro­kra­ti­sches Monster kom­men. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs (CDU), warn­te damals, Anhänger von Scientology oder NPD könn­ten sich mit dem Gesetz in Betriebe ein­kla­gen.

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